Laub vom Gehweg fegen

Alle Jahre wieder werden die Blätter an den Bäumen bunt und fallen schließlich ab. Kommt Feuchtigkeit hinzu, kann dieser schöne Anblick von buntem Herbstlaub auf den Gehwegen schnell zu einer gefährlichen Rutschpartie für Passanten werden. Da hilft nur eins: Laubfegen und beseitigen. Doch wer ist auf den Gehwegen hierfür zuständig? Grundsätzlich obliegt die Verkehrssicherungspflicht auf Straßen und öffentlichen Gehwegen und damit auch die Pflicht zur Beseitigung von Laub den jeweiligen Gemeinden. Diese können diese Pflicht, ebenso wie das Schneeräumen, aber auf die jeweiligen Grundstückseigentümer übertragen, wovon viele Gemeinden Gebrauch gemacht haben. Meistens, je nach Satzung der Gemeinde, obliegt damit die Beseitigungspflicht des Laubes ebenso wie beim Schneeräumen den Grundstückseigentümern der jeweils an den Gehweg anliegenden Grundstücke. Wie oft gefegt werden muss und in welchem Zeitraum, hierfür gibt es keine generelle Regelung. Das Landgericht Frankfurt am Main entschied in seinem Urteil (AZ 2/23 O 368/98), das morgens um 7:00 Uhr noch kein gefegter Gehweg verlangt werden kann. Wie häufig zu fegen ist, hängt schlicht und ergreifend von der Menge des Laubes ab. Generell sind aber auch Fußgänger und Radfahrer verpflichtet, Wege, die mit Laub bedeckt sind, vorsichtig zu betreten bzw. zu befahren, da allgemein bekannt ist, dass von nassem Laub eine Gefahrenquelle ausgeht. Grundsätzlich kann der Haus- und Grundstückseigentümer, wenn er das Anwesen vermietet hat, das Laubfegen ebenso wie die Räum- und Streupflicht auch auf die Mieter übertragen. Er behält jedoch weiterhin eine so genannte Überwachungspflicht, muss also regelmäßig kontrollieren, ob der Mieter der Verpflichtung auch nachkommt.

Sind auch Sie von diesem Thema betroffen oder haben Sie weitere Fragen hierzu? Gerne können Sie Frau Rechtsanwältin Silke Thulke-Rinne zu dem Thema telefonisch unter 0911/979 1353 oder per Mail an thulke@st-anwalt.de kontaktieren. Rechtsanwaltskanzlei Thulke Rinne – Ihr Recht ist unser Ziel!

Reise kostenfrei stornieren auch ohne Reisewarnung?

Neues Urteil im Reiserecht Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat nun erstmals entschieden, dass ein Reiseveranstalter auch dann zur Rückzahlung des kompletten Reisepreises verpflichtet ist, selbst wenn ein Kunde die gebuchte Reise vor Reiseantritt storniert und zu diesem Zeitpunkt noch keine offizielle Reisewarnung des Auswärtigen Amtes bestand sondern lediglich, so das Gericht, eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine gesundheitsgefährdende Ausbreitung des Corona-Virus im Reisegebiet bestand. (Amtsgericht Frankfurt a. M., Urt. v. 11.08.2020, Az.: 32 C 2136/20 (18)). Das Gericht vertritt in seiner Entscheidung die Auffassung, dass eine Reisewarnung lediglich ein Indiz ist, aber auch andere Faktoren eine kostenfreie Stornierung rechtfertigen können.

Sind auch Sie mit Ihrer Urlaubsbuchung betroffen? Kontaktieren Sie uns. Wir helfen Ihnen gerne. Ihr Recht ist unser Ziel! Frau Rechtsanwältin Thulke-Rinne erreichen Sie unter 0911/979 13 53 oder per Mail an thulke@st-anwalt.de

Reise wegen Reisewarnung kostenfrei stornieren?

Neues aus dem Reiserecht: Nachdem nunmehr das gesamte Festland von Spanien einschließlich der Balearen allerdings ohne die Kanarischen Inseln zum Risikogebiet erklärt wurde, haben Pauschalreisende nun die Möglichkeit, Ihre Pauschalreise unter Bezugnahme auf § 651 h BGB kostenfrei zu stornieren. Hiervon nicht umfasst sind einzeln gebuchte Leistungen wie zB nur die Buchung eines Hotels oder nur eines Fluges, da solche Einzelleistungen nicht unter das Reiserecht im Sinne des BGB fallen. Sollte Ihr Reiseveranstalter den Reisepreis nicht vollständig zurückzahlen, helfen wir Ihnen gerne.

Kontaktieren Sie uns – Ihr Recht ist unser Ziel! Frau Rechtsanwältin Thulke-Rinne erreichen Sie telefonisch unter 0911/979 13 53 oder Sie senden eine Mail an thulke@st-anwalt.de

Corona und Reiserecht – Stornierung von Reisen

Corona und Reiserecht – Welche Rechte habe ich als Kunde? Aufgrund der Corona-Pandemie konnten und können zehntausende bereits vor langem gebuchte Pauschalreisen aber auch Flüge und Hotelübernachtungen derzeit nicht stattfinden. Dies hat bereits die Osterreisezeit betroffen und wird aufgrund der Erweiterung der weltweiten Reisewarnung des Auswärtigen Amtes bis einschließlich 14.06.2020 auch noch viele Pfingsturlauber betreffen. Was passiert nunmehr, wenn der Reiseveranstalter die Reise absagt? Die derzeitige Rechtslage ist ich hier eindeutig: Der komplette Reisepreis ist innerhalb von 14 Tagen zurückzuzahlen. Reiseveranstalter dürfen hier keine Einbehalte für Bearbeitungspauschalen oder Ähnliches vornehmen. Auch muss sich der Kunde nach derzeitiger Rechtslage nicht mit einem Gutschein zufriedengeben. Entsprechende Vorstöße der Bundesregierung einer Gesetzesänderung hier wie bei den Veranstaltungstickets ist bei der EU-Kommission auf erhebliche Bedenken gestoßen und auch Verbraucherschützer hier in Deutschland sehen bereits schon die für den Veranstaltungsbereich bestehende Gutscheinlösung als mit Verbraucherrechten nicht vereinbar an. Reiseveranstalter versuchen hier die Rückzahlung zu verzögern und berufen sich auf eine Vielzahl von zu bearbeitenden Fällen. Hier sollte konsequent seitens des Kunden eine 14-tägige Zahlungsfrist gesetzt werden und sodann nach Ablauf ein Rechtsanwalt beauftragt werden mit der weiteren Durchsetzung des Rückzahlungsanspruches. Auch wenn die Airline den gebuchten Flug storniert, hat der Kunde hier Anspruch auf Rückzahlung des vollen Ticketpreises. Haben auch Sie Probleme, Ihr Geld zurück zu bekommen? Kontaktieren Sie uns gerne. Ihr Recht ist unser Ziel.

Frau Rechtsanwältin Thulke-Rinne erreichen Sie telefonisch unter 0911/979 13 53 oder per Mail an thulke@st-anwalt.de

Gutschein statt Geld zurück?

Aufatmen für von der Corona Krise betroffene Reisende. Die EU-Kommission hat den Überlegungen der Bundesregierung zur Einführung von Gutscheinen statt Rückerstattung des Reisepreises bei Stornierungen der Reise eine Absage erteilt.

Wurde auch Ihre Reise vom Reiseveranstalter storniert und Sie haben Ihr Geld noch nicht zurück erhalten? Kontaktieren Sie uns per Mail unter thulke@st-anwalt.de oder telefonisch unter 0911/979 13 53. Ihr Recht ist unser Ziel!

Bußgeld-Novelle

Bußgeld-Novelle ab 28.04.2020. Zu schnelles Fahren wird teurer und die Geschwindigkeitsgrenzen für Fahrverbote wurden innerorts auf 21 km/h und außerorts auf 26 km/h drastisch herabgesetzt. Also Achtung, Fuß vom Gas. Und wenn es dann doch mal unfreiwillige Passfotos gibt, kontaktieren Sie uns gerne. Frau Rechtsanwältin Thulke-Rinne erreichen Sie telefonisch unter 0911/979 13 53 oder per Mail an thulke@st-anwalt.de

Corona und das Umgangsrecht

Wir bleiben zuhause ist es nun in aller Munde. Doch wie ist dies mit dem Umgangsrecht des nicht betreuenden Elternteils vereinbar. Führt die Corona-Krise etwa zu einem Ausschluss des Umgangsrechts? Aufgrund der Einschränkung der sozialen Kontakte auf die Kernfamilie und die in häuslicher Gemeinschaft lebenden Familienangehörigen, kommt es derzeit vermehrt zu Unsicherheiten und Streitigkeiten hinsichtlich der Ausübung des Umgangsrechts. Auch eine familiengerichtliche Entscheidung ist derzeit nicht schnell eingeholt, so, dass wir Ihnen gerne einige Ratschläge mit auf den Weg geben würden. Zunächst sollten Sie zum Wohle Ihres Kindes versuchen eine Einigung mit dem anderen Elternteil erzielen. Hierzu möchten wir Ihnen einige Orientierungspunkte, welche für eine Einigungsfindung hilfreich sein können, zur Hand geben. Grds. handelt es sich beim Umgangsrecht um ein grundrechtlich abgesichertes Elternrecht. Ein vorübergehender Ausschluss kommt nur bei kindeswohlgefährdenden Aspekten überhaupt in Betracht. Die Ausgangssperre und Kontaktverbote führen für sich allein nicht zum Ausschluss des Umgangsrechts. Vielmehr ist hier eine Abwägung zwischen dem Elternrecht auf Umgang und dem Kindeswohl vorzunehmen. Bitte beachten Sie, dass uns derzeit keinerlei gerichtliche Entscheidung zu dieser Thematik bekannt sind, so dass hier auf allgemeine Grundsätze abgestellt wird. Im Rahmen der Abwägung, ob die Umgangskontakte zum nicht betreuenden Elternteil während der Corona Krise eingeschränkt werden sollen, sind allein Aspekte des Kindeswohls in den Vordergrund zu rücken. Insbesondere sollte das Alter des Kindes, die bisherige Dauer und Häufigkeit der Umgangskontakte sowie der Umstand, ob das Kind mit öffentlichen Verkehrsmitteln von einem Elternteil zum anderen Elternteil gelangt, in die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden. Auch zu berücksichtigen ist selbstverständlich der Umstand, ob das Kind selbst einer Risikogruppe angehört und ob es beim anderen Elternteil nur Kontakt zu diesem oder gar zu einer großen Patchworkfamilie hat.

Sollten Sie aktuell Probleme mit dem Umgangsrecht haben, stehen wir Ihnen gerne beratend zur Seite. Sie können uns hierzu gerne unter 0911/9791353 kontaktieren oder eine Mail senden an mohr@st-anwalt.de.

Der „Corona- Virus“ im Reiserecht

Die Urlaubssaison mit Osterferien und Pfingsferien steht unmittelbar bevor. Viele haben ihren Urlaub bereits gebucht und machen sich nunmehr Sorgen und Gedanken im Hinblick auf Ihre Stornierungsmöglichkeiten im Blick auf den „Corona-Virus“.

Wir haben hierzu nachfolgend das Wichtigste im Überblick kurz zusammengetragenen:


1.Eine kostenfreie Stornierung ist nach derzeitiger Rechtslage wohl nur möglich, wenn entweder eine offizielle Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für das betreffende Reiseland/Reiseregionen vorliegt und/oder wenn seitens der jeweiligen Regierungen des Reiselandes/der Reiseregion ein Einreiseverbot verhängt wurde und/oder das Reiseland/die Reiseregion nicht mehr erreichbar ist, da z.B. sämtliche Flüge dorthin gestrichen wurden. Gesicherte Rechtsprechung ist dies alles jedoch nicht, da auch die Gerichte bisher nicht mit solchen Fällen betraut waren.In allen übrigen Fällen kann wohl lediglich kostenpflichtig stornieren. Allerdings wäre dann zu prüfen, ob die vom Reiseunternehmen geltend gemachten Stornogebühren tatsächlich in voller Höhe geschuldet sind. Hierzu gibt es bereits umfangreiche Rechtsprechung.


2. Erkranken Sie vor der Abreise an dem „ Corona-Virus“ und haben eine Reiserücktrittsversicherung, wäre der Fall gegebenenfalls über die Reiserücktrittsversicherung abgedeckt, sofern diese Erkrankungen mit umfasst ist.


3. Verlangt der Arbeitgeber von Ihnen, nachdem Sie aus dem Urlaub aus einem „Risikogebiet“ zurückkehren, dass sie 2 Wochen Urlaub in Deutschland hinten dranhängen, so ist dies wohl unzulässig. Verlangt der Arbeitgeber von Ihnen, dass Sie nach dem Urlaub zu Hause bleiben, so müsste er Ihnen weiterhin den Lohn zu zahlen. Dies dürfte auch nicht mit Urlaubsansprüchen verrechnet werden.Verlangt ihr Arbeitgeber, dass sie einen Urlaub in „Krisengebieten“ im Hinblick auf den „Corona-Virus“ stornieren, so müsste er Ihnen die Stornogebühren erstatten. Aber auch diesbezüglich liegt noch keine gesicherte Rechtsprechung vor, da auch die Gerichte bisher nicht mit solchen Fällen betraut waren.


4.Manche Reiseunternehmen sind mit einer Umbuchung in weniger betroffene Regionen einverstanden. Kontaktieren Sie hierzu einfach einmal Ihren Reiseanbieter und sprechen Sie ihn hierauf an.


Bei weiteren Fragen rund um das Thema „Corona-Virus“ stehen wir Ihnen selbstverständlich gern zur Verfügung.Kontaktieren Sie uns und schildern Sie uns Ihren Rechtsstreit unter thulke@st-anwalt.de oder telefonisch unter 09 11/979 1353.

6 Tipps bei Kündigung des Arbeitsplatzes

Kündigung? Arbeitsplatz verloren? Die Rechtsanwaltskanzlei Thulke-Rinne steht Ihnen in allen arbeitsrechtlichen Fragen zur Seite.
Kündigung? Arbeitsplatz weg? Jetzt kommt es auf gute Beratung an: Rechtsanwaltskanzlei Thulke-Rinne in Fürth. Foto von rawpixel.com von Pexels

Tipp 1: Alle Fristen gewahrt?

Wurde Ihnen die Kündigung Ihres Arbeitsplatzes rechtzeitig übergeben? Bewahren Sie nicht nur das Kündigungsschreiben, sondern sicherheitshalber auch den Briefumschlag auf. Hintergrund: Sollte der Brief zurückdatiert worden sein, entlarvt unter Umständen der Poststempel, dass das Kündigungsschreiben erst später versandt wurde.

Tipp 2: Erfüllt die Kündigung alle formalen Ansprüche?

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Das kann von entscheidender Bedeutung sein. Deswegen prüfen wir diesen Aspekt ganz genau. Wurde die Kündigungsfrist korrekt eingehalten? Je länger die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer im Unternehmen gearbeitet hat, desto länger ist die Kündigungsfrist, die das Unternehmen einhalten muss. Wir prüfen für Sie, ob hier alles richtig gemacht wurde. Falls dem Arbeitgeber hier Fehler unterlaufen sind, kann das für Sie von Vorteil sein.

Tipp 3: Urlaubsansprüche

Wurden alle Urlaubsansprüche berücksichtigt und so ausgeglichen, wie es der Gesetzgeber vorsieht? Gemeinsam mit Ihnen prüfen wir die Angaben Ihres Arbeitgebers und vergleichen diese mit Ihren Informationen sowie beispielsweise mit Ihren Gehaltsabrechnungen.

Tipp 4: Jetzt wird abgerechnet!

Prüfen Sie auch Ihre letzten Abrechnungen genau. Sowohl Gehaltszahlungen als auch Zeitkonten sollten exakt abgerechnet werden. Wenn es Ungereimtheiten gibt, können Sie sich für deren Prüfung gern an uns wenden. Selbstverständlich beraten wir Sie auch zum wichtigen Thema Abfindung!

Tipp 5: War die Kündigung Ihres Arbeitsplatzes gerechtfertigt?

Es gibt betriebsbedingte, verhaltensbedingte und personenbedingte Kündigungen. In jedem Fall muss die Begründung hieb- und stichfest sein sowie bestimmte Bedingungen erfüllen. Wir überprüfen auch dies gemeinsam mit Ihnen und erklären Ihnen, was zu tun ist, wenn der Arbeitgeber die Kündigung nicht einwandfrei begründet hat.

Tipp 6: Was wollen Sie?

Welches Ziel möchten Sie verfolgen? Kommt Ihnen die Kündigung Ihres Arbeitsplatzes gerade recht? Wollen Sie schon lange einen neuen Job annehmen, haben aber bislang den Absprung nicht geschafft? Oder ist Ihnen Ihre bisherige Anstellung wichtig und Sie fühlen sich rundum wohl an Ihrem Arbeitsplatz? Was auch immer Ihr Ziel ist – wir begleiten Sie, wenn es darum geht, es zu erreichen!

Wir beraten Sie nach der Kündigung Ihres Arbeitsplatzes

Wenn auch Sie mit der Kündigung Ihres Arbeitsplatzes nicht einverstanden sind, beraten wir Sie gern zu Ihren juristischen Möglichkeiten. Unsere Tipps können an dieser Stelle nur Hinweise sein, die selten ausreichen, um den Einzelfall zu klären. Deswegen sollten wir die Details im persönlichen Gespräch klären. Sie erreichen uns unter Telefon 0911 97913-53 oder über unser Kontaktformular.

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Kanzlei Thulke-Rinne berät rund ums Arbeitsrecht

Aktuelle WEG-Rechtsprechung

Die aktuelle WEG-Rechtsprechung im Überblick: Darf eine Eigentumswohnung als Ferienwohnung vermietet werden? Dürfen Wohnungseigentümer selbst Sanierungsmaßnahmen durchführen? Wie sieht es mit dem Datenschutz aus? Muss der Mieter in die Speicherung seiner Daten einwilligen? Darf eine Senioren-WG in einer Eigentumswohnung von einem ambulanten Pflegedienst betreut werden?

Wie deutsche Gerichte aktuelle Fragen des Wohnungseigentumsrechts beurteilen, stellt Rechtsanwältin Silke Thulke-Rinne hier zusammen:

WEG-Rechtsprechung